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Bonus, Malus, Aufrechnung und Rückforderung

Rechnung

Bonus

Seit 1.9.2009 gehört das Bonus/Malus-System der Vergangenheit an. Konkret bedeutet dies, dass für Einstellungen und Freisetzungen älterer Arbeitnehmer nach dem Ablauf des 31.8.2009 weder ein Bonus gebührt, noch ein Malus zu verhängen ist. Am 31.8.2009 bestehende Bonus-Fälle bleiben weiterhin aufrecht.

Malus

Seit 1.9.2009 gehört das Bonus/Malus-System der Vergangenheit an. Konkret bedeutet dies, dass für Einstellungen und Freisetzungen älterer Arbeitnehmer nach dem Ablauf des 31.8.2009 weder ein Bonus gebührt, noch ein Malus zu verhängen ist.

Aufrechnung

Geldleistungen (z. B. Pension, Krankengeld), die ein Anspruchsberechtigter erhält, können auf fällige Sozialversicherungsbeiträge, die er einem Versicherungsträger schuldet, aufgerechnet werden. Das Recht auf Einforderung der Beiträge darf allerdings noch nicht verjährt sein. Die Aufrechnung ist grundsätzlich bis zur Hälfte der jeweiligen Geldleistung zulässig. Diese Bestimmung gilt für alle Versicherungsträger.


Rückforderung von Beiträgen

Zu Ungebühr entrichtete Beiträge können vom Versicherten, soweit er die Beiträge selbst getragen hat, im Übrigen vom Dienstgeber zurückgefordert werden. Dieses Recht verjährt jedoch nach Ablauf von fünf Jahren nach deren Zahlung.

Die Rückforderung von ungebührlich entrichteten Beiträgen für einen Zeitraum, in dem eine Leistung erbracht wurde, ist ausgeschlossen. Das gleiche gilt, wenn die Leistung erst später zuerkannt worden ist und die Beiträge auf den Bestand oder das Ausmaß des Leistungsanspruches Einfluss hatten.

Sofern in derartigen Fällen der zur Leistungserbringung zuständige Versicherungsträger im Wege einer Wiederaufnahme des Verfahrens allerdings den Leistungsüberbezug mit Erfolg zur Gänze zurückfordern konnte, können die zu Unrecht geleisteten Beiträge gutgeschrieben werden.

Die Rückforderung von Beiträgen, durch welche eine Formalversicherung begründet wurde, ist generell ausgeschlossen.

Werden Beiträge an einen nicht zuständigen Versicherungsträger entrichtet, sind diese ohne Rücksicht auf den Verjährungszeitraum an den zur Durchführung der Versicherung berufenen Sozialversicherungsträger zu überweisen. Ersatzansprüche für etwaig zu Unrecht erbrachte Leistungen werden angerechnet.

Unterbrechung der Verjährung
Durch Einleitung eines Verwaltungsverfahrens bis zum Eintritt der Rechtskraft der diesbezüglichen Entscheidung bzw. bis zum Anerkenntnis durch den Versicherungsträger wird der Lauf der Verjährung des Rückforderungsrechtes unterbrochen.